BESTELLUNG und VERTRAGSABSCHLUSS
Für sämtliche Geschäfte zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer gelten ausschließlich die einheitlichen Geschäftsbedingungen. Die AGB gelten mit Unterzeichnung des Auftrages erhalten und angenommen. Der Auftraggeber erklärt kein Verbraucher, voll geschäftsfähig zu sein und die im Auftrag angeführten Leistungen honorieren zu können. Der Auftraggeber ist an seinen Auftrag ab Unterfertigung des Auftrages und deren Annahme durch den Auftragnehmer bis zu einer Kündigung, gebunden.

PROVIDERLEISTUNGEN
Bei Providerleistungen ist der Gegenstand des Vertrages die Bereitstellung von Speicherplatz auf Computern, welcher ständig mit dem Internet verbunden sind, bzw. die Bereitstellung von Namensdiensten (DNS) für Domainnamen oder beides. Die Nutzung und Verwendung des bereit gestellten Servers oder Speicherplatzes bzw. der Namensdienste (DNS) ist unter Maßgabe der nachfolgenden Einschränkungen völlig freigestellt besonders die gewerbliche Nutzung gegebenenfalls Vermietung (Reseller) ist mit Auftraggeberhaftung, auch als Unterreseller ausdrücklich mit Genehmigung des Providers, erlaubt. Der Auftraggeber wird für sämtliche Aktivitäten durch den Auftragnehmer, gegenüber Dritten, schad- und klaglos gehalten. Mit Annahme der Bestellung von Dienstleistung kommt ein widerruflicher und nicht ausschließlicher Vertrag zwischen dem Besteller und dem Provider zustande. Die Erfüllung der Leistung beginnt mit der zur Verfügungsstellung der Zugangsdaten bzw. mit Versand der Bestätigung über die ordnungsgemäße Anmeldung zu Bezahlung der Leistungen oder/und Teilleistungen It. Auftrag. Darüber erhält jeder Auftraggeber ein Kontingent an Transfervolumen für seine jeweilige Nutzung. Sollte das Volumen nicht ausreichen, verpflichtet sich der Auftraggeber für jede angefangene 1 GB-Überschreitung einen Kostenanteil von 0,5 EUR/p.M. zzgl. MWSt. zu seinen Lasten zu übernehmen.

INFORMATION ÜBER DIE MODERATION UND BESCHRÄNKUNG VON INHALTEN DES KUNDEN BEI INANSPRUCHNAHME VON WEBHOSTING-LEISTUNGEN

Im Folgenden informieren wir Sie über eingerichtete Maßnahmen zur Moderation und Beschränkungen von Inhalten im Rahmen der von uns erbrachten Webhosting-Leistungen gegenüber unseren Vertragspartnern (nachfolgend: Kunden).

1.) Inhalte des Kunden, für deren Veröffentlichung und Zugänglichmachung er unsere Webhosting-Leistungen in Anspruch nimmt, dürfen keine gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verletzen.

Unzulässig sind insbesondere Inhalte,

  • deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
  • die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen,
  • die beleidigende, rassistische, diskriminierende oder pornographische Aussagen enthalten oder entsprechende Ideen verbreiten,
  • die jugendgefährdend oder gewaltverherrlichend sind
  • die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen.

2.) Jeder Kunde, der unsere Webhosting-Leistungen in Anspruch nimmt, ist für den Inhalt der veröffentlichten Informationen allein verantwortlich.

Wir sind nicht verpflichtet, Inhalte des Kunden proaktiv auf ihre Rechtmäßigkeit oder Vereinbarkeit mit Rechten Dritter zu überprüfen.

Ungeachtet dessen behalten wir uns das Recht vor, im Einzelfall auf eigene Veranlassung Inhalte des Kunden auf deren Zulässigkeit hin zu überprüfen und im Falle von festgestellten Verstößen Maßnahmen gemäß Ziffer 5 zu ergreifen.

3.) Dritte, die Nutzer der vom Kunden veröffentlichen Inhalte sind, haben die Möglichkeit, uns den Verdacht unzulässiger Inhalte unter Nutzung der Kontaktinformationen im Impressum oder über das Kontaktformular unter Kontaktformular zu melden.

Kunden, die einen gemeldeten Inhalt veröffentlicht haben, werden weder der konkrete Inhalt der Meldung noch personenbezogene Daten des Meldenden offengelegt.

4.) Im Falle von Meldungen und im Rahmen von gegebenenfalls auf Eigeninitiative im Sinne von Ziffer 2 durchgeführten Überprüfungen erfolgt grundsätzlich eine menschliche Inhaltskontrolle. Im Einzelfall können automatisierte technische Prüfungsverfahren ergänzend hinzugezogen werden.

5.) Wird auf eine Meldung hin oder im Rahmen einer Prüfung auf Eigeninitiative im Sinne von Ziffer 2 die Unzulässigkeit eines vom Kunden veröffentlichten Inhalts im Sinne von Ziffer 1 festgestellt, sind wir berechtigt, auch ohne vorherige Ankündigung oder Kontaktaufnahme nach billigem Ermessen eine oder mehrere der folgenden Maßnahmen zu ergreifen:

Verwarnung des urhebenden Kunden

  • temporäre Sperrung oder endgültige Löschung des betroffenen Inhalts
  • temporäre oder dauerhafte Aussetzung der vertraglich übernommenen Pflichten, insbesondere der Hosting-Leistung
  • Kündigung der Vertragsbeziehung (ordentlich oder außerordentlich aus wichtigem Grund)

6.) Bei der Wahl der zu treffenden Maßnahmen berücksichtigen wir die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und wägen die Interessen des betroffenen Kunden mit den unseren an der ungehinderten, störungsfreien und integren Fortführung unserer Geschäftstätigkeit ab.

Kriterien, die bei der Verhängung einer Maßnahme berücksichtigt werden, sind:

  • der Aussage -und Bedeutunggehalt des konkreten Inhalts und dessen Verletzungs- bzw. Gefährdungspotenzial
  • die Häufigkeit der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte durch den Kunden
  • das Verhältnis der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte durch den Kunden zu dessen übriger Leistungsinanspruchnahme
  • sofern erkennbar, die vom Kunden mit der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte verfolgten Absichten
  • sofern erkennbar, das Vorliegen und der Grad eines Verschuldens des veröffentlichenden Kunden

PREISANGABEN

Angebote sind auf die Dauer von 14 Tagen, ab Ausstellungsdatum verbindlich und richten sich nach den Honorarregelungen des Auftragsnehmers insbesondere bei Änderungen am Briefing, der anfangs zum Zeitpunkt der Auftragserteilung laut Leistungsaufstellung zugesandten Details ergänzt bzw. verändert werden können. Leistungen, die nicht in Auftragsbestätigung oder Angebot angeführt sind, werden gesondert verrechnet. Es gelten die jeweils zum Vertragsabschluss die gültigen Preise für den jeweiligen Leistungsumfang. Sämtliche im Angebot angeführten Leistungen und Preise beinhalten einen Entwurf mit zweimaligen Änderungen. Jeder weitere Entwurf wird zu einem Pauschalpreis von 70,–/Stunde zuzüglich MwSt. berechnet. Als abgeschlossen gelten nur jene Leistungen, denen der Vertragspartner ausdrücklich durch seine Willenserklärung mittels Auftrag/Vollmacht zugestimmt und diese beauftragt hat.

WERTSICHERUNG
Es wird die Wertbeständigkeit der laufenden Entgelte vereinbart. Als Maß zur Berechnung der Wertbeständigkeit dient der von Statistik Austria monatlich verlautbarte Verbraucherpreisindex des Vorjahres/der Vorjahre oder ein an seine Stelle tretender Index, angepasst. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, die laufenden Lizenzentgelte und Wartungs-/Supportpauschalen jährlich einer Überprüfung zu unterziehen und diese entsprechend der Veränderung der für das vorangehende Kalenderjahr veröffentlichten Indexzahl anzupassen, frühestens jedoch nach Ablauf von drei Monaten ab Vertragsabschluss. . Dies führen wir nur durch, wenn dabei ein Wert von 3 % seit dem Abschluss Ihres Vertrages bzw. der letzten Wertsicherung überschritten wird.

DOMAINNAMEN
Bei Beauftragung, im Zuge der Bestellung, mittels Vollmacht zum Auftrag, werden Domains im Auftrag und auf Rechnung des Kunden, bei der jeweils zuständigen Registrierungsstelle registriert (Top-Level) und je nach Domainart direkt und indirekt mit dem Kunden verrechnet. Kosten für Domainnamen stellen einen separaten Vertragspunkt dar und sind in jedem Fall für ein Jahr zu tragen, auch wenn für übrige Leistungen von dem freiwillig eingeräumten Rücktrittsrecht Gebrauch gemacht wird. Die gilt insbesondere auch für kostenlos geparkte Domainnamen auch für diese ist das Rücktrittsrecht vor Ablauf des Folgejahres.

ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Die Bezahlung der Leistung erfolgt durch aktive Überweisung (Lastschriftverfahren oder Banküberweisung auf das Konto des Auftragnehmers) durch den Kunden jeweils im Voraus zum Verrechnungszeitraum. Mit Auftragsbestätigung sind 50 % der Auftragssumme fällig, wobei der Auftragnehmer berechtigt ist, bei längerfristigen Aufträgen, Teilzahlungen bis zu 90 % zu verlangen. Ein Verlust der Rechnung befreit somit nicht von der Zahlungsverpflichtung. Sämtliche Rechnungen sind sofort und ohne Abzug fällig. Bei einem Zahlungsverzug von mehr als 14 Tagen ab Fälligkeit und nach einmaliger Mahnung mit Angabe der Leistungseinstellung behalten wir uns das Recht vor, die jeweiligen Zugänge bis zum vollständigen Zahlungseingang zu sperren, (DNS-Sperre), bei weiteren Zahlungsverzug bis max. 80 Tage, die jeweilige Domain an die Registrierungsstelle zur Freigabe übermittelt. Für Deaktivierungs-/bzw. Aktivierungskosten (DNS-Sperre) wird pauschal je EUR 25,– exkl. MWSt. vereinbart. Ab Versand der Mahnung gelten Verzugszinsen in der Höhe von 9,2 % über den Basiszinssatz (lt. § 456 UGB) als vereinbart. Aufgrund des Verwaltungsaufwandes werden einheitlich € 5,00/pro Versand der Mahnung festgelegt und sind vom säumigen Zahler zu bezahlen. Weiters sind Hereinbringungskosten von offene Forderungen sowie anfallende Schadensersatzforderungen vom Auftragnehmer und durch Dritte (Rechtsanwalt, Inkassobüro, Gericht etc.), vom Schuldner zu tragen. Durch Nichtbezahlung ist dem Auftraggeber untersagt auch nur irgendwelche Präsentationen oder Leistungen in jeglicher Art zu verwenden bzw. zu nutzen. Bei Genehmigung des Lastschriftverfahrens und einer Nichteinlösung der Rechnungssumme, trägt der Auftraggeber die Rückrechnungsspesen seiner Bank, zu vollen Gänze und ist ein weiterer Bestandteil offener Forderungen.

GEWÄHRLEISTUNG/SCHADENERSATZ/HAFTUNGSAUSSCHLUSS
Der Auftragnehmer und Provider haftet nicht bei technischen Ausfällen, welche zum vorübergehenden Ausfall der Kundenleistungen führen diese beinhaltet sowohl den Datentransfer im Internet oder Mailverkehr, als auch Defekte am Server. Der Kunde stellt den Provider vor jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelter Daten auf dem System frei bei Verlust von Goodwill u. Geschäftsbeziehung, Datenverlust, Verzögerungsschäden, Produktionsausfall und entgangener Gewinn, Vermögensschäden, Folgeschäden und Schäden aus Ansprüchen Dritter, Schäden, die aus dem Mangel der behördlichen Bewilligung oder aus dem Mangel privatrechtlicher Genehmigungen oder Zustimmungen Dritter resultieren, Schäden oder Datenverluste aufgrund Providerwechsel, Server- oder Hostingwechsel, Schäden, die daraus resultieren, dass die vom Auftraggeber gewählte Systemkombination seinen Erfordernissen nicht entspricht oder die beabsichtigten Ergebnisse nicht liefert, bei Sachlieferung kann sich der Auftraggeber von gewährleistungs-rechtlichen Ansprüchen auf Aufhebung des Vertrages oder auf angemessene Preisminderung durch Austausch einer mangelhaften Sache gegen eine mängelfreie binnen angemessener Frist befreien, Datenschutz/öffentliche Rechtsvorschriften. Der Auftraggeber sichert zu, dass er den virtuellen Server nicht zur Speicherung von rechtswidrigen oder pornografischen Material verwenden wird, welches gegen international geltendes Recht verstoßen. Dies beinhaltet auch Materialien mit rechtsradikalen, volksverhetzenden oder verleumderischen Inhalts, welche auf den Systemen nicht gespeichert werden dürfen. Der Kunde versichert, dass er mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter verletzt. Es besteht seitens des Auftragnehmers oder Providers keine Prüfungspflicht der Seiten und Inhalte des Auftraggebers auf dem angemieteten System. Der Auftraggeber hat selbst oder durch beauftragte Dritte, Sorge zu tragen, dass sämtliche Daten auf seinem genutzten Webspace bzw. Hostbereich sowie Datenbank-Inhalten und Zusatzmodulen, durch Eigenverantwortung zu sichern und den Auftragnehmer für verlorene Daten oder Störungen, besonders aus Leistungen von Webdesign und Programmierung, schad- und klaglos zu halten. Dem Auftraggeber steht im beauftragten Bereich, nur im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen das Recht zu, eine Verbesserung während Layouterstellung der Leistungen zu verlangen. Schadenersatzansprüche des Auftraggebers, insbesondere wegen Verzuges, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mangelfolgeschäden, Daten- und Systemfehler oder Schäden am PC-System, unerlaubter Handlungen nach Auftragserteilung sind ausgeschlossen, soweit sie nicht mit Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Auftragnehmers beruhen.

KENNZEICHNUNG und INFORMATIONSDIENST
Der Auftragnehmer ist berechtigt, auf allen Präsentationen und Werbemitteln auf seine Dienstleistung und allenfalls auf den Urheber solange hinzuweisen, solange das Design der Webseite/Homepage genutzt wird, ohne dass dem Auftraggeber dafür ein Entgelt zustünde. Der Auftraggeber erklärt sich einverstanden, laufende Informationen in Form von Newsletter und Werbeschreiben über Zusendung von e-Mail zu erhalten.

SUCHMASCHINENOPTIMIERUNG/-EINTRAG & WERBEKAMPAGNEN
Der Auftragnehmer übernimmt die Dienstleistung als reines Verbesserungs- und Eintragungsservice, mit dem Bemühen die angebotenen Leistungen zur Verbesserung der Situation herzustellen. Er hat aber keinen Einfluss zur Aufnahme in bestimmten Suchmaschinen bzw. Verzeichnissen und kann eine Verbesserung nicht gewährleisten. Als Verbesserung gilt allerdings, die Istsituation um 10 % verbessert zu haben. Weiters besteht kein Anspruch auf Auffindbarkeit und Positionierung in bestimmten Suchmaschinen und Linkverzeichnissen. Es wird hierfür keine Haftung übernommen.

KÜNDIGUNG/FRISTEN
Der Auftraggeber hat kein Recht nach Auftragsannahme durch Auftragsbestätigung vom Auftrag innerhalb von 12 Monaten zurückzutreten, dieser zum Stichtag von 12 Monaten automatisch auf weitere 12 Monate verlängert wird, wenn nicht 3 Monate für Ablauf durch den Auftraggeber gekündigt wird. Der Auftragnehmer hat allerdings das Recht, aufgrund wichtiger Gründe von Auftrag zurückzutreten, besonders bei Zahlungsrückständen mit fälligen Honoraren durch mehr als 30 Tagen ab Fälligkeit, mit fälligen Honoraren durch Zahlungsunfähigkeit oder Zahlungseinstellung, Eröffnung eines Konkurses- oder Ausgleichsverfahren oder Abweisung eines derartigen Antrages mangels des kostendeckenden Vermögens, missbräuchlicher Beauftragung an den Auftragnehmer, Kündigung abgeschlossener Verträge für die Bereitstellung von Namensdiensten (DNS) müssen spätestens 8 Wochen vor Ablauf des jeweiligen Abrechnungszeitraumes bei uns eingegangen sein. Abrechnungszeitraum ist der mit dem Auftraggeber vereinbarte Zahlungszeitraum. Die Mindestvertragsdauer für Webspaceanmietung beträgt 12 Monate mit Kündigungsrecht zum Ende der Laufzeit von jeweils 12 Monaten. Domainnamen werden in der Regel direkt von der Registrierungsstelle abgerechnet für indirekte abgerechnete Domains wird jährliche Zahlungsweise im Voraus, vereinbart. Eine Kündigung ist hier 8 Wochen vor der nächsten Abrechnungsperiode schriftlich beim Auftragnehmer mittels Vordruck der jeweiligen Registrierungsstelle einzureichen.
Nachfolgende Verwendungen sind ausdrücklich ausgeschlossen und führen zu einer Sperre des jeweiligen Zuganges, wobei dem Auftragnehmer die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen vorbehalten ist. Raubkopien aller Art etc., über den gemieteten Webspace/Server, erotische oder pornografische Inhalte, IRC-Bots wie eggdrop, MP3-Files, Filme bzw. Filmmaterial, Seriennummern, Patches etc., jeglicher Form des Versandes von Massenmails bzw. des unaufgeforderten Versandes von E-Mails für Werbezwecke, außerhalb der gesetzlichen Regelungen in ihrer jeweiligen Fassung, jeder Versuch, diesem System, Schaden zuzufügen bzw. den Zugang missbräuchlich zu nutzen, Illegale, gewaltverherrlichende oder verhetzende Angebote.

Wechsel zu einem anderen Provider/Dienstleistunqsunternehmen:
Dem Auftraggeber steht nach Kündigung frei, den Wechsel zu einem anderen Provider bzw. Dienstleistungsunternehmen zu wechseln. Jedoch ist er nicht berechtigt, aktuelle Leistungen, im Ganzen oder auch zum Teil ohne schriftlicher Genehmigung, davon weiter zu nutzen. Übernahmen von bestehenden Leistungen und Inhalten müssen mit dem Copyright des Herstellers versehen bleiben. Für Daten, diese von oder zum Auftragnehmer transferiert werden, bleibt der Auftragnehmer, schad- und klaglos gehalten.

WARTUNG-/SUPPORT-/SERVICEVEREINBARUNG (INTERNETLÖSUNGEN, GRAFIK-DESIGN)
Mit Bestellung eines Auftrages, ist ein Support-/Wartungsvertrag auf die Dauer der Nutzung verbunden. Dieser gilt zum Zeitpunkt der Fertigstellung und deren Veröffentlichung bzw. Verbreitung. Weiters die Wartung von Online Präsentationen und Publikationen und auch Teilen davon, dies beinhaltet die laufenden Leistungen oder Teilleistungen It. Beschreibung, jedoch keine Neugestaltung von Online-Präsentationen. Es wird grundsätzlich nach einem anfangs Basis Pauschalsystem It. gültiger Preisliste oder Angebot ausgegangen. Bei größeren Seitenmengen und erweiterten Leistungen je nach Aufwandszeit, werden die Kosten hierfür angepasst bzw. diese auch bei Notwendigkeit zu erhöhen. Die erweiterten Leistungen umfassen die Betreuung und Wiederherstellung von Daten, Bildern, Elementen, weiters laufende Informationen, Aufbewahrung von Präsentationen auf Offline-Servern, weiters ggf. verwaltungstechnische Aufwendungen aus Domain und Webspace, Supporthilfe und Funktionskontrollen der Präsentationen und wenn inkludiert die Suchmaschineneintragung bzw. -folgeoptimierung. Anfallende Leistungen werden vom Kontingent abgezogen, notfalls, sollte der Pauschalbetrag beauftragt Leistungen nicht decken, auch der Mehraufwand nachgefordert werden. Die Support und Wartungskosten werden im Voraus verrechnet. Kündigungen jeweils vor Ablauf des Quartals. Mit Beendigung der Vereinbarung werden sämtliche Wartungs-/Serviceleistungen eingestellt. Die Nutzung der erbrachten Leistungen bzw. Teilleistungen, gegebenenfalls die Gesamtpräsentation werden deaktiviert. Eine eventuell anfallende Gutschrift für nichtverbrauchte Leistungskosten wird nicht rückerstattet, sondern in Leistungen umgewandelt. Wartung /Serviceaufwendungen werden in 30-Minuten Intervallen zzgl. MWSt. verrechnet. Es gelten die jeweils gültigen Preisangaben in der aktuellen Fassung.

SERVICE-/WARTUNG FÜR TECHNISCHE LEISTUNGEN
Leistungen im Bereich Technik (z.B. Internet, Netzwerk etc.), werden für Vorort-Leistungen eine Anfahrtszeit von EUR verrechnet. Die Arbeitszeit des Technikers wird je nach Leistung zum aktuellen Arbeitssatz des Auftragnehmers, lt. Auftragsbestätigung honoriert. Der Techniker informiert den Auftraggeber über Mängel, Verbesserungen, notwendige Änderungen, dieser der Auftraggeber annehmen kann. Wird die Notwendigkeit von Behebungen mittels Ankauf von Produkten abgelehnt, hält der Auftraggeber den Techniker für nicht durchführbare Leistungen, schad- und klaglos.

ANZUWENDENDES RECHT/SALVATORISCHE KLAUSEL/GERICHTSSTAND
Auf Rechtsbeziehung zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer sind ausschließlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen IT-Dienstleistungen, sowie angeführte Punkte in diesen AGB des Auftragnehmers und deren Vertragspartner anzuwenden. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der AGB hiervon unberührt und wird durch eine dem Vertrag sinngemäß entsprechende Formulierung oder die gesetzlich vorgesehene Regelung ersetzt. Gerichtsstand und Erfüllungsort sind Wien in Österreich.

INFORMATION ZUR ONLINE-STREITBEILEGUNG
Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online- Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform wird unter folgendem Link erreichbar sein: https://ec.europa.eu/consumers/odr„